09.03.26 –

Gestern Abend war Etat-Verabschiedung für 2026. Lange Beratungen liegen hinter uns, lange Diskussionen und die Haushaltsreden bildeten dann das Finale. Und das Ergebnis?

Es schien, dass es keine Einigung geben könnte. Das hätte bedeutet, dass es keinen Haushalt gibt, was wiederum spürbare Folgen gehabt hätte - für alle.

Eine längere Sitzungsunterbrechung mit viel Gesprächsbedarf und Überzeugungsarbeit hat zu einem Kompromissvorschlag von GRÜNEN, SPD, FDP und LINKEN geführt.

Die Hebesätze werden angehoben, aber nicht in der Höhe wie Verwaltung, Bürgermeister und FDP das ursprünglich vorgeschlagen haben! Jetzt heißt es für uns: Gemeinsam Einsparungen zu identifizieren, damit die Hebesätze ab 2027 endlich stabil gehalten werden können. 

Kathrin Horre, unsere Fraktionssprecherin, hat für unsere Fraktion die Haushaltsrede gehalten. Sie ist hier nachzulesen.