BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Neuenkirchen (Kreis Steinfurt)

Bericht aus der GRÜNEN Fraktion

09.05.14 –

Am Donnerstagabend trafen sich die Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN in der Gaststätte ‚Schwarze Katz‘ in St. Arnold. Zu Gast war an diesem Abend auch Jörg Thiemann, Mitinitiator und Geschäftsführer des Bürgerwindparks Hollich sowie Mitglied des Organisationsteam des „Bürgerwindpark St. Arnold“. Thiemann informierte über den Stand der Potentialflächenanalyse und der Planungen zur Umsetzung des Bürgerwindparks. Ein wesentliches Zwischenergebnis ist, dass die Zone in St. Arnold in ihrem ursprünglich definiert Rahmen bleibt. Hier kann also der erste Bürgerwindpark der Region, der sich an den Leitlinien des Kreises Steinfurt orientiert, aufgebaut werden. Dazu zählen alle harten und weichen Kriterien: Abstand zu Wohnbebauung, Abschaltungen der Anlagen bei möglichem Schattenwurf, deutlich reduzierte Schall-Emissionen der Windanlagen, aber insbesondere auch Windenergie in Bürgerhand.

Sehr deutlich wurde auch, dass, wenn nicht in St. Arnold der Bürgerwindpark entsteht, aus Richtung Rheine die Flächen genutzt werden können. Der Abstand zur St. Arnolder Wohnbebauung vergrößert sich dann gerade mal um 20 Meter – aber alle weiteren Vorteile durch einen ‚eigenen‘ Bürgerwindpark bleiben aus. Thiemann beschrieb hier insbesondere das Vorrangsrecht der Erwerbung von Anteilen an der Anlage für St. Arnolder BürgerInnen, die Gewerbe-Steuereinnahmen für Neuenkirchen und die mögliche Einrichtung eines Dorffonds für St. Arnold, aus dem Veranstaltungen für die Dorfgemeinschaft finanziert werden könnten. Nach dieser sehr informativen und fachlich fundierten Austauschrunde, in der nicht nur viele Fragen beantwortet, sondern auch noch zu nehmende Hürden diskutiert wurden, ging es für die GRÜNEN weiter mit der Rathauspolitik.

Das Vorpreschen der CDU mit einem Antrag zur Gestaltung des Rathausvorplatzes an den Bau- und Umweltausschuss wurde scharf kritisiert, da übliche Verfahrenswege nicht eingehalten wurden. Zwar hat der Fraktionssprecher der CDU in der Sitzung das vorliegende Schreiben als „Vorschlag zur Sache“ umbenannt, doch es bleibt ein fader Beigeschmack. Viele Ideen, die die CDU hier als ihre eigenen ausgeben will, sind so oder so ähnlich in verschiedenen Workshops, zu denen alle BürgerInnen, Kaufleute und Parteien eingeladen waren, entstanden. Das Thema „Umgestaltung des Ortskerns und Entwicklung der Spange zwischen Hecking-Center und Fußgängerzone“ sollte auch zukünftig überparteilich und partizipativ mit allen BürgerInnen diskutiert werden. Fakt ist aber für die GRÜNEN: es darf kein weiterer Baum gefällt werden, um einen neuen Parkplatz zu gewinnen!

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