BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Neuenkirchen (Kreis Steinfurt)

Antrag zurückgezogen!

02.09.24 –

Heute haben wir gemeinsam mit der CDU unseren Antrag auf "Digitalisierung der Öffentlichen Bekanntmachungen" zurückgezogen. Offiziell braucht es noch einen "zurückholenden Beschluss" in der nächsten Ratssitzung. Wir möchten kurz unsere Beweggründe erläutern:

Als GRÜNE freuen wir uns über jede Form der Bürgerbeteiligung an den politischen Prozessen und sind für Kritik auf der Sachebene immer offen. Darum haben wir während der Sommerpause verschiedene Gespräche mit unterschiedlichen Gruppen geführt, um zu verstehen, wo die Herausforderungen gesehen werden. Wir müssen anerkennen, dass nicht ausreichend und transparent über die zu erwartenden Veränderungen kommuniziert wurde und dass es einige Menschen in der Gemeinde gibt, die eine Einschränkung ihres Informationsflusses befürchten. In den Gesprächsrunden haben wir Alternativen diskutiert, die eine Digitalisierung der "Öffentlichen Bekanntmachungen" im Fokus gehabt, aber eine analoge Serviceleistung für diejenigen, die es wirklich wünschen, beinhaltet hätten. Doch wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass in der aktuellen Stimmungslage ein Festhalten an unserem Antrag nicht zielführend ist und haben uns für eine Kurskorrektur entschieden.

Es ist nicht der richtige Zeitpunkt für eine Digitalisierung der "Öffentlichen Bekanntmachungen" und daher ziehen wir unseren Antrag gemeinsam mit der CDU komplett zurück.

Wer Interesse an einem Austausch zum Thema hat, ist herzlich eingeladen, uns bei der nächsten Fraktionssitzung am Dienstag, 10.09., ab 19 Uhr im GRÜNEN Büro zu besuchen.

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